Die Probezeit ermöglicht Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine schnelle Trennung. Viele Beschäftigte sind jedoch überrascht, wie kurzfristig eine Kündigung in dieser Phase möglich ist. In diesem Leitfaden erfahren Sie, welche Kündigungsfristen in der Probezeit gelten, wann Kündigungsschutz (noch) nicht greift, welche formalen Grenzen bestehen und in Weiterlesen…
Wenn Sie in einem kleinen Betrieb tätig sind fragen Sie sich vielleicht: „Welche Kündigungs-Regeln gelten bei nur wenigen Mitarbeitenden?“In diesem Beitrag erfahren Sie, wann das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht greift, welche Kündigungsfristen gelten, welche Sonderregeln es gibt und wie Sie sich als Arbeitnehmer am besten verhalten. Weiterlesen…
Kurzantwort (für Eilige): Wenn die gelieferte Ware mangelhaft ist, müssen Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen (§ 323 BGB). Diese beträgt in der Regel 7–14 Tage, je nach Art der Ware. Erfolgt keine Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb dieser Zeit, dürfen Sie vom Weiterlesen…
Kurzantwort (für Eilige):Mehrere befristete Verträge hintereinander („Kettenbefristung“) sind nicht automatisch unzulässig. Entscheidend sind Dauer, Anzahl der Verträge, Gründe und Planbarkeit. Sachgrundlos sind Befristungen i. d. R. nur bis 24 Monate mit max. 3 Verlängerungen zulässig, ohne Vorbeschäftigung beim selben Arbeitgeber. Mit Sachgrund (z. B. Vertretung/Projekt) Weiterlesen…
Massenentlassungen sind für Arbeitnehmer oft ein Schock, ganze Abteilungen oder Standorte werden geschlossen, hunderte Kündigungen ausgesprochen. Doch nicht jede Massenentlassung ist rechtlich wirksam. Fehler bei der Anzeige, im Konsultationsverfahren oder bei der Sozialauswahl können dazu führen, dass Kündigungen unwirksam sind. Für Arbeitnehmer bedeutet das: echte Weiterlesen…
Das größte Problem beim Streit über mangelhafte Waren ist oft: Wer muss beweisen, dass der Fehler schon beim Kauf da war? Genau das regelt § 477 BGB. Seit 2022 gilt: In den ersten 12 Monaten nach Kauf wird vermutet, dass der Mangel schon bei Übergabe Weiterlesen…
Was passiert im Kammertermin am Arbeitsgericht? Nach dem Gütetermin folgt mit dem Kammertermin die zweite Verhandlungsstufe im Kündigungsschutzverfahren. Im Mittelpunkt stehen die rechtliche Bewertung des Falls, die Beweisaufnahme (z. B. Zeugen) sowie häufig die Frage, ob noch eine einvernehmliche Lösung erreicht werden kann oder das Weiterlesen…
In der 1. Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens (§ 12a ArbGG). Gerichtskosten entstehen regelmäßig nur, wenn es zu einem Urteil kommt, und entfallen häufig bei einem gerichtlichen Vergleich. Was kostet eine Kündigungsschutzklage und wer trägt Weiterlesen…
Der Gütetermin am Arbeitsgericht ist der erste Termin im Kündigungsschutzverfahren. Ziel ist eine schnelle gütliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, häufig in Form eines Vergleichs. Kommt keine Einigung zustande, setzt das Gericht in der Regel einen Kammertermin an. Der Gütetermin dauert meist 10–30 Minuten. Kurzantwort Weiterlesen…
Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden (§ 4 KSchG). Entscheidend ist der rechtliche Zugang der Kündigung (z. B. Einwurf in den Briefkasten), nicht das Datum, das auf dem Kündigungsschreiben steht. In der Praxis scheitern Kündigungsschutzklagen häufig Weiterlesen…