Wird die dreiwöchige Frist für die Kündigungsschutzklage versäumt, gilt die Kündigung grundsätzlich als wirksam (§ 4 KSchG). Das bedeutet jedoch nicht in jedem Fall, dass keine rechtlichen Möglichkeiten mehr bestehen. Nach § 5 KSchG kann das Arbeitsgericht eine Kündigungsschutzklage ausnahmsweise nachträglich zulassen, wenn die Frist ohne eigenes Verschulden versäumt wurde, Weiterlesen…
Ein Mahnbescheid mit falscher Forderung sorgt häufig für Verunsicherung: Die Forderung wirkt unberechtigt, längst bezahlt oder völlig unbekannt und dennoch stammt das Schreiben vom Amtsgericht. Wichtig zu wissen: Ein Mahnbescheid bedeutet keine gerichtliche Prüfung der Forderung, sondern ist ein rein formales Verfahren. Gerade bei unberechtigten Mahnbescheiden setzen Inkasso- oder Gläubiger häufig Weiterlesen…
Die Probezeit ermöglicht Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine schnelle Trennung. Viele Beschäftigte sind jedoch überrascht, wie kurzfristig eine Kündigung in dieser Phase möglich ist. In diesem Leitfaden erfahren Sie, welche Kündigungsfristen in der Probezeit gelten, wann Kündigungsschutz (noch) nicht greift, welche formalen Grenzen bestehen und in welchen Fällen sich rechtliche Schritte Weiterlesen…
Wenn Sie in einem kleinen Betrieb tätig sind fragen Sie sich vielleicht: „Welche Kündigungs-Regeln gelten bei nur wenigen Mitarbeitenden?“In diesem Beitrag erfahren Sie, wann das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht greift, welche Kündigungsfristen gelten, welche Sonderregeln es gibt und wie Sie sich als Arbeitnehmer am besten verhalten. Kurzantwort (für Eilige): Kündigung im Weiterlesen…
Kurzantwort (für Eilige): Wenn die gelieferte Ware mangelhaft ist, müssen Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung setzen (§ 323 BGB). Diese beträgt in der Regel 7–14 Tage, je nach Art der Ware. Erfolgt keine Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb dieser Zeit, dürfen Sie vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis Weiterlesen…
Kurzantwort (für Eilige):Mehrere befristete Verträge hintereinander („Kettenbefristung“) sind nicht automatisch unzulässig. Entscheidend sind Dauer, Anzahl der Verträge, Gründe und Planbarkeit. Sachgrundlos sind Befristungen i. d. R. nur bis 24 Monate mit max. 3 Verlängerungen zulässig, ohne Vorbeschäftigung beim selben Arbeitgeber. Mit Sachgrund (z. B. Vertretung/Projekt) sind Ketten möglich, aber Missbrauchskontrolle Weiterlesen…
In der 1. Instanz vor dem Arbeitsgericht trägt jede Partei ihre eigenen Anwaltskosten, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens (§ 12a ArbGG). Gerichtskosten entstehen regelmäßig nur, wenn es zu einem Urteil kommt, und entfallen häufig bei einem gerichtlichen Vergleich. Was kostet eine Kündigungsschutzklage und wer trägt die Kosten?In diesem Beitrag erfahren Weiterlesen…
Der Gütetermin am Arbeitsgericht ist der erste Termin im Kündigungsschutzverfahren. Ziel ist eine schnelle gütliche Einigung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, häufig in Form eines Vergleichs. Kommt keine Einigung zustande, setzt das Gericht in der Regel einen Kammertermin an. Der Gütetermin dauert meist 10–30 Minuten. Kurzantwort (für Eilige): Gütetermin beim Arbeitsgericht Weiterlesen…
Die Kündigungsschutzklage muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht erhoben werden (§ 4 KSchG). Entscheidend ist der rechtliche Zugang der Kündigung (z. B. Einwurf in den Briefkasten), nicht das Datum, das auf dem Kündigungsschreiben steht. In der Praxis scheitern Kündigungsschutzklagen häufig an Fehlern bei Zugang und Weiterlesen…
Ein SCHUFA-Eintrag wegen Mahnbescheid oder Vollstreckungsbescheid kann gravierende Folgen haben, vom Kreditproblem bis zur Wohnungssuche. In diesem Leitfaden erfahren Sie, wann Inkasso oder Gläubiger tatsächlich an die SCHUFA melden dürfen, wie Sie einen negativen Eintrag verhindern oder löschen und welche Fristen, Rechte und Schritte jetzt entscheidend sind. Kurzantwort (für Eilige): Weiterlesen…